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Integrationskommission

Die Gemeinde Rodenbach wird in diesem Jahr mit der Einrichtung einer Integrationskommission beginnen.

Diese Kommission hat die Aufgabe sich für die Interessen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Gemeinde Rodenbach mit nicht-deutscher Staatsbürgerschaft einzusetzen. Die Kommission soll sich dafür aktiv an der Gemeindepolitik in Rodenbach beteiligen.

Das Gesetz zur Verbesseung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sieht in Gemeinden mit einer Anzahl von 1.000 oder mehr gemeldeten Einwohnern ohne deutsche Staatsbürgerschaft die Bildung eines Ausländerbeirates oder einer Integrationskommission vor.

Zur Kommunalwahl am 14.03.2021 ist die Wahl eines Ausländerbeirates gemäß § 84 HGO in Verbindung mit § 4 der Hauptsatzung in Rodenbach mangels vorliegender Wahlvorschläge nicht zustande gekommen.  Vor dem Hintergrund der Verpflichtung nach § 89 HGO hat die Gemeinde Rodenbach sich entschieden eine Integrationskommission einzurichten, solange die Wahl eines Ausländerbeirates auch in Zunkunft nicht zustande kommt.

Das Gremium soll mindestens zur Hälfte aus sachkundigen Einwohnern mit ausländischer Staatsbürgerschaft (auch Deutsche,  die die Rechtsstellung als ausländische Einwohner im Inland erworben haben oder zugleich eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen) bestehen.

Aufgabe der Kommission wird sein, die Organe der Gemeinde in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohnerinnen und Einwohner betreffen, zu beraten. Weiterhin ist die Kommission berechtigt, eigene Anträge and die Gemeindevertretung zu richten. Die Integrationskommission soll mindestens viermal im Jahr zusammenkommen.

Möchten Sie mehr über das Thema wissen und sind  Sie an einer Mitarbeit in der Kommission interessiert dann melden Sie sich bitte bei Christine Fleiner (Tel. 06184-599-36, christine.fleiner@rodenbach.de) oder Peter Rudolph (Tel. 06184-599-36, peter.rudolph@rodenbach.de)

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